Kurzfassung

Entwicklung eines elektronischen Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln

Projektbeschreibung

"Seit 2007 können Anträge auf die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln unter https://portal.bvl.bund.de online eingereicht werden. Weitere Zulassungsverfahren im Bereich der chemischen Industrie werden derzeit auf elektronische, medienbruchfreie Verfahren umgestellt. Initiale Projekte zur Umsetzung der Prozesskette sind das elektronische Biozid-Verfahren sowie der elektronische Antrag auf die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln (eAntrag Pflanzenschutzmittel). In den beiden genannten Verfahren sind die Antrag stellenden Unternehmen teilweise identisch. Auf Seiten der Verwaltung gibt es jeweils eine zuständige Managementbehörde (BAuA bzw. BVL), die das Verfahren mit fünf bzw. vier nachgelagerten, teilweise identischen Bewertungsbehörden koordiniert. Beispielsweise sind die Akteure im Biozid-Verfahren Hersteller, externe Bewertungsbehörden (UBA, BfR, RKI, BAM, JKI), Landesbehörden, Behörden der EU-Kommission und Zulassungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten. Die Antragsteller werden in die Lage versetzt, die Anträge elektronisch und ggf. digital signiert einzureichen. Auf Verwaltungsseite werden die Anträge mittels elektronischer Vorgangsbearbeitungssysteme (VBS) bearbeitet.

Ziel beider Vorhaben ist die durchgängig elektronische Abwicklung der Verfahren über die gesamte Prozesskette, um die Produktzulassung innerhalb der vorgegebenen Fristen bearbeiten zu können, und die Führung einer elektronischen Akte. Zugleich können prozessübergreifend gemeinsame Standards entwickelt und genutzt werden.

Folgende Resultate sollen erzielt werden:

• Die Antrag stellenden Unternehmen werden zeitnah – via Extranet – über den Stand des Verfahrens informiert, damit beispielsweise die optimale Vermarktungsstrategie der Produkte geplant werden kann (eAntrag PSM).
• Die zuständigen Behörden der Bundesländer sollen die Überwachung mit den elektronischen Informationen effizienter durchführen (Biozid-Verfahren).
• Die vorgegebenen Fristen für Zulassungsverfahren werden durchgehend eingehalten.
• Kosten und Verwaltungsaufwand sinken durch die elektronische Verarbeitung, Ablage und Verfügbarkeit von Zulassungsunterlagen."

(Quelle: http://www.cio.bund.de/cln_164/SharedDocs/Projekte/2009/Prozessketten/zu...)